Zürich
Kantonsrat
Geschäfte
5963

Gesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BSAG)

GeschäftsartVorlage
KR Nr.5963
Pendent beiErledigt
Beginn
DirektionDirektion der Justiz und des Innern (JI)
KommissionKommission für Staat und Gemeinden(STGK)
Beteiligung
Regierungsrat des Kantons Zürich
Ablauf
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag und Bericht STGK

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der STGK

Gesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht soll erlassen werden

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Gesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht, BASG, zu erlassen (5963). Mit dieser interkantonalen Vereinbarung wird der Weg frei für ein Konkordat. Die STGK beantragt mit zwei Anträgen aber mehr parlamentarische Kontrolle.

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
1. Lesung
Status

Abschluss 1. Lesung

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag REDKO

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Zustimmung
Status

Zustimmung mit 162 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung mit 162 zu 0 Stimmen dem Erlass des Gesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BSAG) zugestimmt. Dieses sieht den Beitritt zu einer Interkantonalen Vereinbarung vor, mit der die Aufsichtsregionen Zürich und Ostschweiz zusammengelegt werden.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
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