Rahmenkredit 2023-2026 für Subventionen gestützt auf § 16 des Energiegesetzes

GeschäftsartVorlage
KR Nr.5876
Pendent beiErledigt
Beginn
DirektionBaudirektion (BD)
KommissionKommission für Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU)
Beteiligung
Regierungsrat des Kantons Zürich
Ablauf
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
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Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der KEVU

Mehr Geld für Subventionen im Energiebereich

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat, den vom Regierungsrat beantragten Rahmenkredit 2023–2026 über 68 Mio. Franken für Subventionen im Energiebereich um 16 Mio. Franken aufzustocken (5876). Erheblich mehr Geld soll nach Ansicht der Kommission in Pilotprojekte fliessen.

Frist
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Zustimmung
Status

Zustimmung Kommissionsmehrheit mit 119 JA, 48 NEIN, 0 ENTH., Ausgabenbremse 167 Stimmen

Der Kantonsrat hat mit 119 zu 48 Stimmen beschlossen, den vom Regierungsrat beantragten Rahmenkredit 2023–2026 über 68 Mio. Franken für Subventionen im Energiebereich um 16 Mio. Franken aufzustocken, wie das die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt hat. Das für die Lösung der Ausgabenbremse nötige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 167 Stimmen erreicht.

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