30/2023

Auch ZL-Bezügerinnen und Bezüger haben Anrecht auf ein Einzelzimmer in einer Altersinstitution

Geschäftsart

Postulat

KR Nr.

30/2023

Pendent bei

Regierungsrat

Beginn

31.1.2023

Direktion

Sicherheitsdirektion (DS)

Beteiligung

Christoph Fischbach
Partei	SP
Politische Gemeinde	Kloten
Rolle	Erstunterzeichnerin / Erstunterzeichner

Jeannette Büsser
Partei	Grüne
Politische Gemeinde	Horgen
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Mark Anthony Wisskirchen
Partei	EVP
Politische Gemeinde	Kloten
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Anne-Claude Hensch Frei
Partei	AL
Politische Gemeinde	Zürich
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Ablauf

Eingereicht
Frist	30.1.2023
Sitzungsdatum	30.1.2023
Dokumente	Motion 30/2022 Auch ZL-Bezügerinnen und Bezüger haben Anrecht auf ein Einzelzimmer in einer Altersinstitution

Entgegennahme
Status	Antrag RR auf Entgegennahme als Postulat
Frist	15.3.2023
Sitzungsdatum	15.3.2023

Umwandlung in ein Postulat
Status	Umwandlung in Postulat
Frist	26.6.2023
Sitzungsdatum	26.6.2023
Dokumente	KR Teilprotokoll 2023-06-26 (008) 30/2023: Auch ZL-Bezügerinnen und Bezüger haben Anrecht auf ein Einzelzimmer in einer Altersinstitution

Antrag auf Diskussion
Status	Antrag auf Ablehnung (L. Camenisch)
Frist	26.6.2023
Sitzungsdatum	26.6.2023

Überweisung an Regierungsrat
Status	Überweisung an RR mit 94 JA, 73 NEIN, 0 ENTH. Auch wer Ergänzungsleistungen bezieht, soll im Alters- oder Pflegeheim in einem Einzelzimmer leben dürfen. Der Kantonsrat hat ein entsprechendes Postulat mit 94 zu 73 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen. Die Regierung hat nun zwei Jahre Zeit zur Ausarbeitung eines Berichtes. Sitzungsvideo
Frist	10.7.2023
Sitzungsdatum	10.7.2023
Dokumente	KRT Teilprotokoll 2023-07-10 (011): 30/2023: Auch ZL-Bezügerinnen und Bezüger haben Anrecht auf ein Einzelzimmer in einer Altersinstitution

Daten