Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

• BI 376/2021 Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

Vorläufig unterstützt (75 Stimmen)

Die Zahl der Bezirke im Kanton Zürich soll reduziert und deren Gebiete an diejenigen der Planungsregionen angepasst werden. Der Kantonsrat hat eine Behördeninitiative mit diesen Forderungen mit 75 Stimmen vorläufig unterstützt. Die Initiative geht nun an den Regierungsrat, der dazu einen Antrag ausarbeiten wird.

Sitzungsvideo

• AR376/2021
• KR Teilprotokoll 2022-03-14 (166) 376/2021: Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

• Vorlage 376a/2021 Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

• Vorlage 376b/2021 Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich

Antrag STGK

Kurzmitteilung der STGK

Behördeninitiative für neue Bezirksstrukturen soll abgelehnt werden

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, die Behördeninitiative «Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich» abzulehnen. Die Kommission hält es für wichtig, dass die Frage der Bezirksstruktur in regelmässigen Abständen diskutiert wird. Eine Umfrage der Direktion der Justiz und des Innern hat jedoch gezeigt, dass bei den Gemeinden zurzeit kein Bedürfnis nach neuen Bezirksstrukturen besteht. Dies entgegen der ursprünglichen Annahme. Das entspricht auch der Wahrnehmung der Kommission. Sollten einzelne Gemeinden den Bezirk wechseln wollen, zeigt sich die Kommission für einen einmaligen Bezirkswechsel offen.

• Antrag STGK 376c/2021 Für eine zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich