Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

• Motion 365/2020 Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

• Stellungnahme RR 365/2020 Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

Überweisung an Regierungsrat mit 85 JA, 79 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat hat eine Motion von GLP, SP, Grünen, EVP und AL zum Thema Velowege gegen den Antrag des Regierungsrates mit 85 zu 79 Stimmen überwiesen. Der Regierungsrat soll gesetzliche Anpassungen vorlegen, damit Strassenprojekte systematisch in Abstimmung mit dem Velonetzplan umgesetzt werden sollen.

Sitzungsvideo

• AR365/2020
• KR Teilprotokoll 2022-03-28 (168) 365/2020: Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

• Vorlage 365a/2020 Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

Antrag GPK

Kurzmitteilung der GPK

Fristerstreckung für Motion für sicheres Velofahren (II) soll genehmigt werden

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, eine vom Regierungsrat beantragte Fristerstreckung zu einer von GPL-Kantonsrätin Sonja Gehrig eingereichten Motion zu genehmigen. Mit der Motion wird der Regierungsrat eingeladen, die nötigen gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, damit jedes Strassenprojekt mit dem kantonalen Velonetzplan abgeglichen wird. Dies soll ermöglichen, dass Schwachstellen gemäss Velonetzplan systematisch behoben werden. Die Antragstellung und Berichterstattung zu dieser Motion soll in Abstimmung mit den Motionen KR-Nrn. 364/2020 und 62/2021 zur gleichen Thematik erfolgen, weshalb die Frist für die Erfüllung der vorliegenden Motion bis am 29. August 2024 verlängert werden soll.

• Antrag GPK 365b/2020 Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen

Zustimmung

Der Kantonsrat gibt dem Regierungsrat mehr Zeit für Bericht und Antrag zu den Motionen «Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1’200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur» (KR-Nr. 364/2020) und «Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen». Er hat die Fristerstreckung im schriftlichen Verfahren genehmigt.

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• Vorlage 365c/2020 Erledigung Motionen Velofahren Veloinfrastruktur