Verbindlichkeit von KEF-Erklärungen

GeschäftsartParlamentarische Initiative
KR Nr.13/2010
Pendent beiErledigt
Beginn
KommissionKommission für Staat und Gemeinden(STGK)
Beteiligung
Thomas Maier
ParteiGLP
Politische GemeindeDübendorf
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Katharina Weibel
ParteiFDP
Politische GemeindeSeuzach
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Hans Frei
ParteiSVP
Politische GemeindeRegensdorf
RolleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Ablauf
Eingereicht
Status

Einreichung

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag STGK

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Zustimmung
Status

Zustimmung (Ablehnung der PI) mit 116 JA, 57 NEIN und 0 ENTH.

Frist
Sitzungsdatum
Vorläufig unterstützt
Status

vorläufig unterstützt mit 105 Stimmen

Frist
Sitzungsdatum
Datenopendata.swiss