Kantonale Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien»

• Vorlage 5992 Kantonale Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien»

Antrag WAK

Antrag Weidmann

• Antrag WAK 5992a Kantonale Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien»
• Antrag Weidmann 5992a

Medienmitteilung der WAK

WAK will die steigende Prämienlast mit neuen Steuerermässigungen lindern

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) beantragt mit 8 zu 7 Stimmen, der «Stopp-Prämienschock-Initiative» einen Gegenvorschlag entgegenzustellen (5992). Neben dem Steuerabzug für Versicherungsprämien soll es neu Steuergutschriften geben. Die Volksinitiative lehnt die WAK ab. Eine Minderheit will die Volksinitiative annehmen, eine weitere auf den Gegenvorschlag verzichten.

• WAK Medienmitteilung 5992 2025-10-09

Ergänzungsbericht WAK

• Berichtsergänzung WAK 5992a Kantonale Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien»

Nichteintreten Gegenvorschlag,

Zustimmung (Ablehnung VI)

Der Kantonsrat hat die Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien» mit 97 zu 76 Stimmen abgelehnt. Ebenfalls – mit 77 zu 96 Stimmen – hat der Rat den Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission abgelehnt. Abschliessend über die Volksinitiative entscheiden wird das Stimmvolk. Mit der Volksinitiative wird eine Anpassung des Steuerabzugs für Versicherungsprämien und Zinsen aus Sparkapitalien gefordert.

Sitzungsvideo

• VOTE-KRZH-20251208-112030-T008-00-0017336.pdf
• KR Teilprotokoll 2025-12-08 (133) 5992a: Kantonale Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock: Für eine automatische Entlastung bei den Krankenkassenprämien»