318/2022

Standesinitiative zum sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland und zur sofortigen Wiederinkraftsetzung der immerwährenden Neutralität der Schweiz, gemäss dem Wienerkongress von 1815

Geschäftsart

Parlamentarische Initiative

KR Nr.

318/2022

Pendent bei

Erledigt

Beginn

13.9.2022

Beteiligung

Urs Hans
Partei	Grüne
Politische Gemeinde	Turbenthal
Rolle	Erstunterzeichnerin / Erstunterzeichner

Ablauf

Eingereicht
Frist	12.9.2022
Sitzungsdatum	12.9.2022
Dokumente	PI 318/2022 Standesinitiative zum sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland und zur sofortigen Wiederinkraftsetzung der immerwährenden Neutralität der Schweiz

Ablehnung
Status	nicht vorläufig unterstützt (1 Stimme), abgelehnt Der Kantonsrat hat eine parlamentarischen Initiative (PI) von Urs Hans (parteilos, Turbenthal) abgelehnt, mit der er forderte, die Sanktionen gegen Russland seien zwecks «Wiederinkraftsetzung der immerwährenden Neutralität der Schweiz gemäss dem Wiener Kongress von 1815» sofort zu stoppen. Für eine vorläufige Unterstützung der PI stimmte 1 Ratsmitglied. 60 Stimmen wären dazu nötig gewesen. Sitzungsvideo
Frist	20.2.2023
Sitzungsdatum	20.2.2023
Dokumente	KR Teilprotokoll 2023-02-20 318/2022: Standesinitiative zum sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland und zur sofortigen Wiederinkraftsetzung der immerwährenden Neutralität der Schweiz, gemäss dem Wienerkongress von 1815

Daten