Zürich
Kantonsrat
Geschäfte
5908

Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

GeschäftsartVorlage
KR Nr.5908
Pendent beiErledigt
Beginn
DirektionVolkswirtschaftsdirektion (VD)
KommissionKommission für Wirtschaft und Abgaben(WAK)
Beteiligung
Regierungsrat des Kantons Zürich
Ablauf
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag und Bericht WAK

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der WAK

An Grundsätzen der Standortförderung festhalten und Firmen administrativ entlasten

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) beantragt mit 10 zu 5 Stimmen, das Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz anzunehmen (5908). Eine Minderheit lehnt die Vorlage ab. Mit dem Kommissionsantrag wird sichergestellt, dass die Mittel der Standortförderung weitergepflegt werden und Unternehmen künftig von Regulierungen und deren Vollzug weniger stark belastet werden.

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Fortsetzung der Beratungen
Status

Eintreten beschlossen, Fortsetzung (Detailberatung) 25.8.2025

Der Kantonsrat hat in erster Lesung über den Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes diskutiert und ist mit 114 zu 55 Stimmen auf die Vorlage eingetreten. Die Detailberatung wird nach den Sommerferien stattfinden. Ziel des Gesetzes ist es, bewährte Grundsätze der Standortförderung gesetzlich zu verankern und Unternehmen administrativ zu entlasten.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
1. Lesung
Status

Abschluss 1. Lesung

Der Kantonsrat hat in erster Lesung den Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes beraten und über zahlreiche Kommissions- und Minderheitsanträge abgestimmt. Der Rat ist dabei allen Anträgen der vorberatenden Kommission gefolgt. Das Geschäft geht nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag REDKO

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Zustimmung
Status

Zustimmung mit 114 JA, 59 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung mit 114 zu 59 Stimmen dem Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, bewährte Grundsätze der Standortförderung gesetzlich zu verankern und Unternehmen administrativ zu entlasten.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Datenopendata.swiss,Kantonsrat Zürich