176/2023

Ertrag aus Kontrollschilderversteigerung für den Strassenfonds

Geschäftsart

Motion

KR Nr.

176/2023

Pendent bei

Regierungsrat

Beginn

9.5.2023

Direktion

Sicherheitsdirektion (DS)

Beteiligung

Karl Heinz Meyer
Partei	SVP
Politische Gemeinde	Neerach
Rolle	Erstunterzeichnerin / Erstunterzeichner

Janine Vannaz
Partei	Die Mitte
Politische Gemeinde	Aesch
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Martin Huber
Partei	FDP
Politische Gemeinde	Neftenbach
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Ablauf

Eingereicht
Frist	8.5.2023
Sitzungsdatum	8.5.2023
Dokumente	Motion 176/2023 Ertrag aus Kontrollschilderversteigerung für den Strassenfonds

Stellungnahme Regierungsrat
Frist	7.6.2023
Sitzungsdatum	7.6.2023
Dokumente	Stellungnahme RR 176/2023 Ertrag aus Kontrollschilderversteigerung für den Strassenfonds

Überweisung an Regierungsrat
Status	Überweisung an RR mit 87 JA, 86 NEIN, 0 ENTH. Der Kantonsrat hat eine Motion, mit der die Erträge aus der Versteigerung der Kontrollschilder dem Strassenfonds zugeleitet werden sollten, mit 87 zu 86 Stimmen überwiesen. Damit hat der Regierungsrat jetzt zwei Jahre Zeit, eine Vorlage dazu zu präsentieren. Sitzungsvideo
Frist	27.11.2023
Sitzungsdatum	27.11.2023
Dokumente	KR Teilprotokoll 2023-11-27 (028) 176/2023: Ertrag aus Kontrollschilderversteigerung für den Strassenfonds

Daten