5585

Volksinitiative "Raus aus der Prämienfalle"

Geschäftsart

Vorlage

KR Nr.

5585

Pendent bei

Erledigt

Beginn

10.12.2019

Direktion

Gesundheitsdirektion (GD)

Kommission

Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit(KSSG)

Beteiligung

Regierungsrat des Kantons Zürich
Rolle	Erstunterzeichnerin / Erstunterzeichner

Ablauf

Antrag Regierungsrat
Frist	10.12.2019
Sitzungsdatum	10.12.2019
Dokumente	Vorlage 5585 Kantonale Volksinitiative "Raus aus der Prämienfalle"

Antrag Kommission
Status	Antrag KSSG
Frist	18.8.2020
Sitzungsdatum	18.8.2020
Dokumente	Antrag KSSG 5585a Kantonale Volksinitiative "Raus aus der Prämienfalle"

Medienmitteilung
Status	Medienmitteilung der KSSG Knappe Ablehnung der kantonalen Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) hat sich mit 8:7 Stimmen gegen die von der CVP lancierten Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» ausgesprochen. Sie folgt damit dem Antrag des Regierungsrates. Mit der Initiative wird gefordert, dass sich die Prämienverbilligungen durch einen höheren Kantonsanteil vergrössern sollen.
Frist	27.8.2020
Sitzungsdatum	27.8.2020
Dokumente	2020-08-27 Medienmitteilung KSSG

Zustimmung
Status	Zustimmung (Ablehnung VI) mit 90 JA, 75 NEIN, 0 ENTH.
Frist	18.1.2021
Sitzungsdatum	18.1.2021
Dokumente	KR Teilprotokoll 2021-01-18 5585a: Kantonale Volksinitiative "Raus aus der Prämienfalle"

Daten