159/2021

Beizug von Sachverständigen bei Sexualdelikten

Geschäftsart

Motion

KR Nr.

159/2021

Pendent bei

Erledigt

Beginn

10.5.2021

Direktion

Direktion der Justiz und des Innern (JI)

Beteiligung

Stefan Schmid
Partei	SVP
Politische Gemeinde	Niederglatt
Rolle	Erstunterzeichnerin / Erstunterzeichner

René Isler
Partei	SVP
Politische Gemeinde	Winterthur
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Nina Fehr Düsel
Partei	SVP
Politische Gemeinde	Küsnacht
Rolle	Mitunterzeichnerin / Mitunterzeichner

Ablauf

Eingereicht
Frist	10.5.2021
Sitzungsdatum	10.5.2021
Dokumente	Motion 159/2021 Beizug von Sachverständigen bei Sexualdelikten

Stellungnahme Regierungsrat
Frist	1.9.2021
Sitzungsdatum	1.9.2021
Dokumente	Stellungnahme RR 159/2021 Beizug von Sachverständigen bei Sexualdelikten

Erledigt
Status	Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichnerin (M.R. Marty)
Frist	7.5.2023
Sitzungsdatum	7.5.2023

Wiederaufnahme
Frist	5.6.2023
Sitzungsdatum	5.6.2023

Ablehnung
Status	Ablehnung mit 121 NEIN, 49 JA, 0 ENTH. Der Kantonsrat hat mit 121 zu 49 Stimmen eine Motion der SVP abgelehnt, die bei der Untersuchung von Sexualdelikten den Beizug von Sachverständigen vorsieht. Die Mehrheit hielt dies nicht für das geeignete Mittel, um die Sachverhalte besser aufklären zu können. Sitzungsvideo
Frist	30.10.2023
Sitzungsdatum	30.10.2023
Dokumente	KR Teilprotokoll 2023-10-30 (022) 159/2021: Beizug von Sachverständigen bei Sexualdelikten

Daten