Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

• Motion 9/2020 Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

• Stellungnahme RR 9/2020 Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

Überweisung an Regierungsrat mit 89 JA, 75 NEIN, 1 ENTH.

Der Kantonsrat hat mit 89 zu 75 Stimmen bei einer Enthaltung ein Postulat von Grünen, SP, GLP und Mitte an den Regierungsrat überwiesen, mit dem Tempo 30 auf zwanzig Strecken des Kantonsstrassennetzes gefordert wird. Das Geschäft geht nun an den Regierungsrat zur Ausarbeitung eines Berichts und eines Antrags innert zweier Jahre.

• AR9/2020
• KR Teilprotokoll 2021-09-06 9/2020: Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

• Vorlage 9a/2020 Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz, Fristerstreckung

Antrag GPK

Kurzmitteilung der GPK

Fristerstreckung für Motion zu Temporeduktionen soll genehmigt werden

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat, eine vom Regierungsrat beantragte Fristerstreckung um ein Jahr zu einer von Grünen-Kantonsrat Thomas Schweizer eingereichten Motion zu genehmigen. Mit der Motion wird der Regierungsrat aufgefordert, dem Kantonsrat einen Rahmenkredit von mindestens 5 Millionen Franken zulasten des Strassenfonds zu unterbreiten. Damit sollen Strecken, bei denen eine Temporeduktion zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit oder zur Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassen¬netz führt, in Absprache mit den Gemeinden baulich angepasst und umsignalisiert werden. Gemäss Regierungsrat laufen zu einigen der infrage kommenden Streckenabschnitten Vor¬abklärungen und Projekte, die mehr Zeit benötigen.

• Vorlage 9b/2020 Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

Zustimmung mit 116 JA, 46 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat bei der Motion betreffend Umsetzung des Postulats 340/2011 die Fristerstreckung für die Berichterstattung und den Antrag mit 116 zu 46 Stimmen genehmigt.

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• KR Teilprotokoll 2023-10-23 9b/2020: Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz

Abschreibung

Der Kantonsrat hat im Rahmen der Debatte über den Geschäftsbericht des Regierungsrates die Motion betreffend Umsetzung des Postulats 340/2011: Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der Umweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben.

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