Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ

GeschäftsartPostulat
KR Nr.234/2022
Pendent beiErledigt
Beginn
DirektionGesundheitsdirektion (GD)
KommissionKommission für soziale Sicherheit und Gesundheit(KSSG)
Beteiligung
Linda Camenisch
ParteiFDP
Politische GemeindeWallisellen
RolleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Esther Straub
ParteiSP
Politische GemeindeZürich
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Claudia Hollenstein
ParteiGLP
Politische GemeindeStäfa
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Mark Anthony Wisskirchen
ParteiEVP
Politische GemeindeKloten
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Josef Widler
ParteiDie Mitte
Politische GemeindeZürich
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Ablauf
Eingereicht
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Entgegennahme
Status

Antrag RR auf Entgegennahme

Frist
Sitzungsdatum
Umwandlung in ein Postulat
Status

Umwandlung in Postulat und Rückzug Ablehnungsantrag Habicher

Frist
Sitzungsdatum
Antrag auf Diskussion
Status

Antrag auf Ablehnung (L. Habicher)

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Überweisung an Regierungsrat
Status

Überweisung an RR

Der Kantonsrat hat ein Postulat von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP diskussionslos an den Regierungsrat überwiesen, mit dem eine zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ gewünscht wird. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, um Bericht und Antrag dazu vorzulegen.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag KSSG (gleichlautend)

Kurzmitteilung der KSSG

Zweckgebundene Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und -ärzte

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP betreffend «Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat, welches ursprünglich als Motion eingereicht worden war, wurde der Regierungsrat gebeten, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, die sicherstellt, dass die kantonalen Assistenzbeiträge für die Weiterbildung der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ den betroffenen Kliniken und Instituten zweckgebunden und transparent zukommen. Die Gesundheitsdirektorin hat der KSSG zugesichert, es sei vorgesehen, die Zweckgebundenheit in die bevorstehende Totalrevision des Gesundheitsgesetzes aufzunehmen.

Frist
Sitzungsdatum
Zustimmung
Status

Zustimmung (Postulat abgeschrieben)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ» von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Datenopendata.swiss