Ausserkantonale Entsorgung

GeschäftsartVorlage
KR Nr.5779
Pendent beiErledigt
Beginn
DirektionBaudirektion (BD)
KommissionKommission für Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU)
Beteiligung
Regierungsrat des Kantons Zürich
Ablauf
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU (gleichlautend)

Kurzmitteilung KEVU

Wettbewerb mit ausserkantonalen Entsorgern spielt kaum

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das dringliche Postulat betreffend «Ausserkantonale Entsorgung» von EVP-Kantonsrat Daniel Sommer als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert darzulegen, unter welchen Bedingungen ausserkantonale Standorte von Abfallanlagen festgesetzt und in der kantonalen Abfallplanung berücksichtigt werden. Die Regierung zeigte auf, dass eine ausserkantonale Abfallentsorgung für Zürcher Gebiete mit kurzen Transportwegen zu solchen Anlagen möglich ist, wenn sie zu keiner ökologischen Verschlechterung führt und eine interkantonale Vereinbarung über 20 Jahre abgeschlossen werden konnte. De facto spielt der erwünschte Wettbewerb der Anbieter für die Gemeinden unter diesen Bedingungen aber kaum.

Frist
Sitzungsdatum
Zustimmung
Status

Zustimmung (Abschreibung dringliches Postulat 437/2020)

Der Kantonsrat hat ein dringliches Postulat ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben, mit dem die EVP vom Regierungsrat wissen wollte, unter welchen Bedingungen ausserkantonale Standorte von Abfallanlagen festgesetzt und in der kantonalen Abfallplanung berücksichtigt werden.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Datenopendata.swiss