Zürich
Kantonsrat
Geschäfte
364/2020

Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

GeschäftsartMotion
KR Nr.364/2020
Pendent beiKommission
Beginn
DirektionVolkswirtschaftsdirektion (VD)
KommissionKommission für Planung und Bau(KPB)
Beteiligung
Sonja Gehrig
ParteiGLP
Politische GemeindeUrdorf
RolleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Thomas Forrer
ParteiGrüne
Politische GemeindeErlenbach
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Tobias Mani
ParteiEVP
Politische GemeindeWädenswil
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Felix Hoesch
ParteiSP
Politische GemeindeZürich
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Manuel Sahli
ParteiAL
Politische GemeindeWinterthur
RolleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Ablauf
Eingereicht
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Stellungnahme Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Umwandlung in ein Postulat
Status

mit der Umwandlung nicht einverstanden, bleibt auf der TL

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Überweisung an Regierungsrat
Status

Überweisung an Regierungsrat mit 86 JA, 80 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat hat eine Motion von GLP, SP, Grünen, EVP und AL zur Behebung von Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur gegen den Antrag des Regierungsrates mit 86 zu 80 Stimmen überwiesen. Der Regierungsrat soll gesetzliche Anpassungen vorlegen, damit jährlich rund 30 Millionen Franken zur Verfügung stehen, um 1200 Schwachstellen im Velowegnetz bis 2050 auszumerzen.

Sitzungsvideo

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Kommission
Status

Antrag GPK

Kurzmitteilung der GPK

Fristerstreckung für Motion für sicheres Velofahren (I) soll genehmigt werden

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, eine vom Regierungsrat beantragte Fristerstreckung zu einer von GPL-Kantonsrätin Sonja Gehrig eingereichten Motion zu genehmigen. Mit der Motion wird der Regierungsrat eingeladen, die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, um jährlich 30 Mio. Franken für die Behebung von Schwachstellen im Velonetzplan bis 2050 einzusetzen. Die Antragstellung und Berichterstattung zu dieser Motion soll in Abstimmung mit den Motionen KR-Nrn. 365/2020 und 62/2021 zur gleichen Thematik erfolgen, weshalb die Frist für die Erfüllung der vorliegenden Motion bis am 29. August 2024 verlängert werden soll.

Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Zustimmung
Status

Zustimmung

Der Kantonsrat gibt dem Regierungsrat mehr Zeit für Bericht und Antrag zu den Motionen «Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1’200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur» und «Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen» (KR-Nr. 365/2020). Er hat die Fristerstreckung im schriftlichen Verfahren genehmigt.

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Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
Antrag Regierungsrat
Frist
Sitzungsdatum
Dokumente
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