Nachtragskredite für das Jahr 2025, I. Sammelvorlage

Type of businessVorlage
KR Nr.6021
Pending withErledigt
Beginning
DirectorateFinanzdirektion (FD)
CommissionFinanzkommission(FIKO)
Participation
Regierungsrat des Kantons Zürich
Process
Antrag Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Kommission
Status

Antrag FIKO (gleichlautend)

Kurzmitteilung der FIKO

Nachtragskredit für das Kinderspital Zürich soll bewilligt werden

Die Finanzkommission (FIKO) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, einen Nachtragskredit von 25 Millionen Franken für das Universitäts-Kinderspital Zürich zu bewilligen. Das Kinderspital ist für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen unverzichtbar, weshalb der Regierungsrat bereits im letzten Jahr Massnahmen für den Betriebserhalt ergriffen hat. So sicherte er der Eleonorenstiftung bereits im März letzten Jahres eine Subvention von höchstens 35 Millionen Franken zu (RRB 326/2024). Auf Antrag der FIKO bewilligte der Kantonsrat die finanzielle Unterstützung an seiner Sitzung vom 8. Juli 2024 einstimmig. Weil die finanzielle Lage weiterhin kritisch bleibt, hat der Regierungsrat der Eleonorenstiftung im vergangenen Januar unter Auflagen eine weitere Subvention von 25 Millionen Franken als gebundene Ausgabe zugesichert (RRB 35/2025). Damit soll die betriebsnotwendige Liquidität gewährleistet werden und die Umsetzung des Businessplans möglich bleiben. In Zusammenhang mit dem Beschluss zur Subvention äusserte der Regierungsrat seine klare Erwartung, dass die Stiftung, die zusammen mit der Spitaldirektion die Verantwortung für den Betrieb und die finanzielle Führung des Kinderspitals trägt, das Spital auf einen finanziell nachhaltigen Pfad führt – ohne weitere Finanzhilfen des Kantons.

Deadline
Meeting date
Zustimmung
Status

Zustimmung mit 168 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat den Nachtragskredit von 25 Millionen Franken für eine Subvention an die Eleonorenstiftung, welche das Universitäts-Kinderspital Zürich betreibt, mit 168 zu 0 Stimmen bewilligt.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
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