Virtueller Kantonsrat

Type of businessPostulat
KR Nr.115/2020
Pending withKantonsrat
Beginning
CommissionGeschäftsleitung(GLKR)
Participation
Felix Hoesch
PartySP
Political municipalityZürich
RoleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Jean-Philippe Pinto
PartyDie Mitte
Political municipalityVolketswil
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Urs Dietschi
PartyGrüne
Political municipalityLindau
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Process
Eingereicht
Deadline
Meeting date
Documents
Umwandlung in ein Postulat
Status

Umwandlung in Postulat

Deadline
Meeting date
Stellungnahme Geschäftsleitung
Deadline
Meeting date
Documents
Überweisung an die Geschäftsleitung
Status

Überweisung an die Geschäftsleitung mit 80 JA, 78 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat will prüfen, wie er seine Sitzungen virtuell durchführen könnte. Er hat ein Postulat von SP, Grünen und Mitte mit 80 zu 78 Stimmen an die Geschäftsleitung überwiesen. Die Geschäftsleitung des Kantonsrats wird nun einen Bericht dazu erstellen, in welcher Form die Sitzungen virtuell durchgeführt werden könnten und welche Gesetze dafür geändert werden müssten.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
Documents
Antrag GL KR
Status

Antrag Geschäftsleitung

Kurzmitteilung der GL

Postulat zum virtuellen Kantonsrat soll abgeschrieben werden

Die Geschäftsleitung (GL) des Kantonsrates beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das als Motion eingereichte Postulat von SP, Grünen und Mitte betreffend «Virtueller Kantonsrat» als erledigt abzuschreiben. Mit dem während der Corona-Pandemie eingereichten Postulat wurde die GL eingeladen, eine Strategie zu erstellen, wie der Kantonsrat und seine Kommissionen auch virtuell tagen können. Die GL hat im Kontext der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine Verfassungs- und Gesetzesnovelle erarbeitet und dem Regierungsrat unterbreitet. Darin sind die Anliegen der Postulanten teilweise eingeflossen. In Krisenzeiten kann die GL Massnahmen treffen, die ein virtuelles Zusammentreffen ermöglichen. Im Rahmen ihrer Strategie, die Digitalisierung nach den Bedürfnissen des Rates auszurichten, sind auch die meisten anderen Anliegen des Postulates, soweit politisch gewünscht, umgesetzt worden. Die verbleibenden Anpassungen sollen auf die neue Legislatur hin umgesetzt werden.

Deadline
Meeting date
Documents
Dataopendata.swiss