Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

• Postulat 377/2020 Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

Antrag RR auf Entgegennahme

Antrag auf Diskussion (D. Wäfler), bleibt auf der TL

• KR Teilprotokoll 2021-02-08 377/2020: Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

Überweisung an RR mit 117 JA, 48 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat mit 117 zu 48 Stimmen ein Postulat von SP, GLP, Grünen, Mitte und AL zur Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation an den Regierungsrat überwiesen. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit zur Ausarbeitung eines Berichts.

Sitzungsvideo

• KR Teilprotokoll 2023-09-04 377/2020: Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

• Vorlage 377a/2020 Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

Antrag STGK

Kurzmitteilung der STGK

Postulat zur Gleichstellung von LGBTI-Menschen soll abgeschrieben werden

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat mit 8 zu 7 Stimmen, das Postulat betreffend «Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation» als erledigt abzuschreiben. SP, GLP, Grüne, Mitte und AL forderten den Regierungsrat auf, aufzuzeigen, wie die Gleichstellung von LGBTI-Menschen gefördert und Massnahmen gegen Hasskommunikation entwickelt werden können. Die Regierung ist bereit, den Auftrag der kantonalen Fachstelle Gleichstellung mit einem eigenen Fachbereich LGBTQIA+ zu erweitern, weil eine spezialisierte Institution bisher fehlt. Die Kommissionsmehrheit unterstützt dies. Die Minderheit der Kommission beantragt eine abweichende Stellungnahme. Sie unterstützt zwar die Aufgabenzuteilung, ist aber der Meinung, dass dazu keine zusätzlichen Ressourcen nötig sind.

• Antrag STGK 377b/2020 Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation

Zustimmung mit 99 JA, 74 NEIN, 0 ENTH. (Abschreibung Postulat)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation» von SP, GLP, Mitte, Grünen und AL als erledigt abgeschrieben. Ein Antrag, dies mit einer anderslautenden Stellungnahme zu tun, wurde mit 99 zu 74 Stimmen abgelehnt. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert zu prüfen, wie die Gleichstellung von LGBTI-Menschen gefördert und Massnahmen gegen Hasskommunikation entwickelt werden können. Die Regierung hatte sich bereit gezeigt, den Auftrag der kantonalen Fachstelle Gleichstellung mit einem eigenen Fachbereich LGBTQIA+ zu erweitern, weil eine spezialisierte Institution bisher fehlt. Die Minderheit unterstützte zwar die Aufgabenzuteilung, war aber der Meinung, dass dazu keine zusätzlichen Ressourcen nötig sind.

Sitzungsvideo

• VOTE-KRZH-20260608-091551-T003-00-0020451.pdf
• KR Teilprotokoll 2026-06-08 377b/2020: Gleichstellung von LGBTI-Menschen und Massnahmen gegen Hasskommunikation