Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

• Vorlage 5594 Fristerstreckung KR-Nr. 100/2017 Selbstbestimmung ermöglichen durch Subjektfinanzierung

Antrag GPK

• Antrag GPK 5594a Selbstbestimmung ermöglichen durch Subjektfinanzierung, Fristerstreckung

• KR Teilprotokoll Fristerstreckung für die Berichterstattung und Antragstellung zur Motion KR-Nr. 100/2017 betreffend Selbstbestimmung ermöglichen durch Subjektfinanzierung

• Antrag RR 5594b Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

Medienmitteilung der KSSG

Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Selbstbestimmungsgesetz zu erlassen (5594). Den Vorschlag des Regierungsrates möchte sie ergänzen und die Leistungserbringung auch durch Privatpersonen ermöglichen.

• KSSG Medienmitteilung 5594

Antrag KSSG

• Antrag KSSG 5594c Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

Abschluss 1. Lesung

Menschen mit Behinderung im Kanton Zürich sollen künftig so weit wie möglich selber bestimmen können, wo und wie sie wohnen und von wem sie dabei betreut werden. Der Kantonsrat hat am Montag in erster Lesung das neue Selbstbestimmungsgesetz beraten, welches unter anderem den dafür notwendigen Systemwechsel von der Objektfinanzierung zur Subjektfinanzierung in dem Bereich vorsieht. Die zweite Lesung findet voraussichtlich Ende Februar statt.

• KR Teilprotokoll 2022-01-17 (155) 5594c: Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

Antrag REDKO

• Antrag REDKO 5594d Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

Zustimmung (Ausgabenbremse 160 JA) mit 161 JA, 0 NEIN, 0 ENTH

Menschen mit Behinderungen können im Kanton Zürich künftig so weit wie möglich selber bestimmen, wo und wie sie wohnen und von wem sie dabei betreut werden. Der Kantonsrat hat das neue Selbstbestimmungsgesetz in der Schlussabstimmung mit 161 zu 0 Stimmen angenommen.

Sitzungsvideo

• AR5594d
• KR Teilprotokoll 2022-02-28 (162) 5594b: Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)