Zusatzkredit zum Rahmenkredit für ergänzende Massnahmen am Strassennetz im Zusammenhang mit der Limmattalbahn

Type of businessVorlage
KR Nr.5895
Pending withErledigt
Beginning
DirectorateVolkswirtschaftsdirektion (VD)
CommissionKommission für Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU)
Participation
Regierungsrat des Kantons Zürich
Process
Antrag Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU

Kurzmitteilung der KEVU

Zusatzkredit in Zusammenhang mit der Limmattalbahn soll bewilligt werden

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt mit 12 zu 2 Stimmen den Zusatzkredit über 26,6 Millionen Franken zum Rahmenkredit für ergänzende Massnahmen am Strassennetz in Zusammenhang mit der Limmattalbahn zu bewilligen. Die gesamte verfügbare Kreditsumme beträgt damit 162,9 Millionen Franken. Eine Minderheit (Grüne) lehnt den Kredit ab und beantragt deshalb, nicht auf die Vorlage einzutreten. Eine weitere Minderheit (SP) möchte den Zusatzkredit um 5,5 Millionen Franken kürzen. Die Kürzung bezieht sich nur auf das Bauvorhaben Kreuzung Gasometerstrasse in Schlieren. Die Minderheit beurteilt dieses Projekt als überdimensioniert und möchte nicht, dass es im geplanten Umfang umgesetzt wird.

Deadline
Meeting date
Documents
Zustimmung
Status

Zustimmung (Ausgabenbremse 157 Stimmen)

Der Kantonsrat hat den Zusatzkredit von 26,6 Millionen Franken zum Rahmenkredit für ergänzende Massnahmen am Strassennetz in Zusammenhang mit der Limmattalbahn bewilligt. Die gesamte verfügbare Kreditsumme beträgt damit 162,9 Millionen Franken. Das für die Lösung der Ausgabenbremse nötige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 157 Stimmen erreicht.

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