Unterhalt von Beförderungsanlagen

Einreichung

• PI 359/2018 Unterhalt von Beförderungsanlagen

Vorläufig unterstützt mit 154 Stimmen

• KR Teilprotokoll 2020-05-11 359/2018: Unterhalt von Beförderungsanlagen

Antrag KPB

Kurzmitteilung KPB

Keine Marktöffnung für unabhängige Lift-Wartungsunternehmen

Die Kommission für Planung und Bau (KPB) beantragt einstimmig, die parlamentarische Initiative betreffend Unterhalt von Beförderungsanlagen von SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein abzulehnen. Mit der Initiative wird eine Marktöffnung für unabhängige Wartungsunternehmen gefordert, um überhöhten Wartungskosten für Liftanlagen entgegenzuwirken. Nachdem die parlamentarische Initiative vom Kantonsrat vorläufig unterstützt worden war, kam die Kommission im Lauf ihrer Beratung zum Schluss, dass die Initiative auf kantonaler Gesetzesstufe nicht umsetzbar ist.

31.1.2022 Antrag Amrein

• Antrag KPB 359a/2018 Unterhalt von Beförderungsanlagen
• Antrag Amrein 359a2018 Unterhalt von Beförderungsanlagen

Zustimmung (Ablehnung PI) mit 109 JA, 51 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative (PI) zum Unterhalt von Beförderungsanlagen mit 109 zu 51 Stimmen abgelehnt. Die PI zielte auf überhöhte Wartungskosten für Aufzüge ab. Die vorberatende Kommission empfahl die PI jedoch zur Ablehnung, weil das Anliegen auf kantonaler Ebene nicht umsetzbar sei. Die Zuständigkeit dafür liege beim Bund.

Sitzungsvideo

• AR359a/2018
• KR Teilprotokoll 2022-02-28 (163) 359a/2018: Unterhalt von Beförderungsanlagen