Lärmsanierung durch Temporeduktionen auf Staatsstrassen

Type of businessPostulat
KR Nr.10/2020
Pending withErledigt
Beginning
DirectorateBaudirektion (BD)
CommissionKommission für Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU)
Participation
Thomas Schweizer
PartyGrüne
Political municipalityHedingen
RoleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Jonas Erni
PartySP
Political municipalityWädenswil
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Farid Zeroual
PartyDie Mitte
Political municipalityAdliswil
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Andreas Hasler
PartyGLP
Political municipalityIllnau-Effretikon
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Process
Eingereicht
Deadline
Meeting date
Documents
Stellungnahme Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Überweisung an Regierungsrat
Status

Überweisung an Regierungsrat mit 85 JA, 82 NEIN, 0 ENTH.

Eine Mehrheit des Zürcher Kantonsrats will lärmige Kantonsstrassen ruhig stellen und vermehrt zu Tempo 30 umsignalisieren: Sie hat am Montag ein Postulat von Grünen, SP, GLP und Mitte mit 85 zu 82 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU (gleichlautend)

Kurzmitteilung der KEVU

Postulate zu Lärmsanierungen sollen abgeschrieben werden

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat von Grünen, SP, GLP und Mitte betreffend «Lärmsanierung durch Temporeduktionen auf Staatsstrassen» als erledigt abzuschreiben. Gleichzeitig soll auch das Postulat von EDU, SVP und FDP betreffend «Lärmsanierung durch Flüsterbeläge auf Staatsstrassen» als erledigt abgeschrieben werden (KR-Nr. 122/2020). Mit dem ersten Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, sämtliche Abschnitte der Staatsstrassen mit Überschreitung der Immissionsgrenzwerte unter Berücksichtigung der Lärmreduktion durch tiefere zugelassene Höchstgeschwindigkeiten neu zu beurteilen und gegebenenfalls entsprechend zu signalisieren. Mit dem zweiten Postulat wurde vom Regierungsrat ein Bericht verlangt, wie eine Lärmsanierung der Staatsstrassen durch Flüsterbeläge (lärmarme Beläge) im Kanton Zürich umgesetzt werden könnte. In seiner Antwort auf beide Postulate legt der Regierungsrat dar, dass er Lärmschutz als Daueraufgabe versteht und die Sanierungspflicht besteht, solange die Grenzwerte gemäss Lärmschutz-Verordnung überschritten sind.

Deadline
Meeting date
Zustimmung
Status

Zustimmung (Abschreibung Postulate)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Lärmsanierung durch Temporeduktionen auf Staatsstrassen» von Grünen, SP, GLP und Mitte ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, sämtliche Abschnitte der Staatsstrassen mit Überschreitung der Immissionsgrenzwerte unter Berücksichtigung der Lärmreduktion durch tiefere zugelassene Höchstgeschwindigkeiten neu zu beurteilen und gegebenenfalls entsprechend zu signalisieren.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
Dataopendata.swiss