Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

• Vorlage 5908 Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz

Antrag und Bericht WAK

• Antrag und Bericht WAK 5908a Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

Medienmitteilung der WAK

An Grundsätzen der Standortförderung festhalten und Firmen administrativ entlasten

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) beantragt mit 10 zu 5 Stimmen, das Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz anzunehmen (5908). Eine Minderheit lehnt die Vorlage ab. Mit dem Kommissionsantrag wird sichergestellt, dass die Mittel der Standortförderung weitergepflegt werden und Unternehmen künftig von Regulierungen und deren Vollzug weniger stark belastet werden.

• WAK Medienmitteilung 5908 2024-08-15

Eintreten beschlossen, Fortsetzung (Detailberatung) 25.8.2025

Der Kantonsrat hat in erster Lesung über den Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes diskutiert und ist mit 114 zu 55 Stimmen auf die Vorlage eingetreten. Die Detailberatung wird nach den Sommerferien stattfinden. Ziel des Gesetzes ist es, bewährte Grundsätze der Standortförderung gesetzlich zu verankern und Unternehmen administrativ zu entlasten.

Sitzungsvideo

• VOTE-KRZH-20250707-165254-T014-00-0015197.pdf
• KR Teilprotokoll 2025-07-07 (114) 5908a: Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

Abschluss 1. Lesung

Der Kantonsrat hat in erster Lesung den Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes beraten und über zahlreiche Kommissions- und Minderheitsanträge abgestimmt. Der Rat ist dabei allen Anträgen der vorberatenden Kommission gefolgt. Das Geschäft geht nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung.

Sitzungsvideo

• KR Teilprotokoll 2025-07-07 (114) 5908a: Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)
• KR Teilprotokoll 2025-08-25 (117) 5908a: Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

Antrag REDKO

• Antrag REDKO 5908 Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetz (SFUEG)

Zustimmung mit 114 JA, 59 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung mit 114 zu 59 Stimmen dem Erlass des Standortförderungs- und Unternehmensentlastungsgesetzes zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, bewährte Grundsätze der Standortförderung gesetzlich zu verankern und Unternehmen administrativ zu entlasten.

Sitzungsvideo

• VOTE-KRZH-20251027-094121-T003-00-0016640.pdf