Teilrevision 2017 des kantonalen Richtplans, Kapitel 4 «Verkehr» und Kapitel 5 «Versorgung, Entsorgung»

Type of businessVorlage
KR Nr.5517
Pending withErledigt
Beginning
DirectorateBaudirektion (BD)
CommissionKommission für Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU)
Participation
Regierungsrat des Kantons Zürich
RoleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Process
Antrag Regierungsrat
Deadline
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Documents
Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU

Deadline
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Zustimmung
Status

Zustimmung (siehe Dokument)

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Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der KEVU

Geändertes Kapitel zu Ver- und Entsorgung soll im Richtplan festgesetzt werden

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, den Kantonalen Richtplan, Teilrevision 2017, Kapitel 5 «Ver- und Entsorgung», mit einigen Änderungen festzusetzen (5517).

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Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der KEVU

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat mit 10:5 Stimmen, dem überarbeiteten Kapitel "Verkehr" zuzustimmen

Die KEVU hat die Vorlage 5517 des Regierungsrates, die neben dem Kapitel Verkehr (Flughafen Zürich) auch einen Teil "Versorgung, Entsorgung" enthält, aufgeteilt und aus Effizienzgründen den Verkehrsteil als Vorlage 5517a verabschiedet. Der Kantonale Richtplan soll in diesem Teil die Vorgaben des SIL (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt des Bundes) nachvollziehen.

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Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU

29.3.2021 Antrag Gantner auf Teilung der Vorlage

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Zustimmung
Status

Zustimmung (ohne Objekte 13 (Kapitel 5.3.2), 15 und 16 (Kapitel 5.7.2)) mit 146 JA, 7 NEIN, 0 ENTH.

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Medienmitteilung
Status

Medienmitteilung der KEVU

Richtplanfestlegungen zur Deponie Lehrüti und zum Kiesabbau Näniker Hard, keine neue Festlegung zur Deponie Tägernauerholz

Nach dem Bundesgerichtsurteil zum Tägernauerholz beantragt die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) einstimmig, der Vergrösserung der Deponie Lehrüti im Kantonalen Richtplan zuzustimmen (5517). Eine Mehrheit der Kommission stimmt auch dem Kiesabbau in der Näniker Hard zu. Der Standort der Deponie Tägernauerholz bleibt auf dem Stand der Richtplanrevision 2009.

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Antrag Kommission
Status

Antrag KEVU

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Zustimmung
Status

Zustimmung 127 JA, 31 NEIN, 0 Enthaltungen

Das Gebiet Tägernauer Holz in Uster bleibt als mögliches Kiesabbaugebiet im kantonalen Richtplan. Der Kantonsrat hat es mit 130 zu 27 Stimmen abgelehnt, den Eintrag zu streichen. Die Teilrevision des kantonalen Richtplans wurde mit 127 zu 31 Stimmen genehmigt.

Sitzungsvideo

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