Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

• Vorlage 5663 Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

Antrag FIKO

• Antrag FIKO 5663a Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

Medienmitteilung der FIKO

Zustimmung zum Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm beantragt

Die Finanzkommission hat sich einstimmig für einen Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich ausgesprochen (5663). Zur Kredithöhe und Umsetzung der Vorlage gibt es allerdings verschiedene Minderheitsanträge. Einig ist sich die Kommission, dass die Brancheneinschränkung in Abweichung zum Vorschlag des Regierungsrates aufgehoben werden soll.

• Medienmitteilung FIKO 5663a

Zustimmung Verpflichtungskredit (Antrag FIKO) mit 170 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.

• AR5663a
• KR Teilprotokoll 2020-12-14 (092) 5663a: Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

• Antrag RR 5663b Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

Medienmitteilung der FIKO

Zustimmung zur Erweiterung des Härtefallprogramms beantragt

Die Finanzkommission hat sich einstimmig für die Erweiterung des Härtefallprogramms ausgesprochen (5663). Unter der Voraussetzung, dass der Kantonsrat in seiner Sitzung vom 25. Januar 2021 ebenfalls sein Einverständnis dazu gibt, stehen dem Kanton Zürich für Beiträge oder Darlehen insgesamt 350 bis 456 Millionen Franken zur Verfügung. Die Mittel werden zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel vom Kanton finanziert.

• Medienmitteilung FIKO 5663c

Antrag FIKO

• Antrag FIKO 5663c Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich (2. Zuteilrunde Covid-19-Haertefallprogramm)

Zustimmung

Ziff. 1: 170 JA, 0 NEIN, 2 ENTH.

MA Erfolgsrechnung: 168 JA, 0 NEIN, 2 ENTH.

MA Investitionsrechnung: 169 JA, 0 NEIN, 2 ENTH.

• KR Teilprotokoll 2021-01-25 (099) 5663c: Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

• Antrag RR 5663d Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich

Medienmitteilung der FIKO

Weitere Mittel für das Covid-19-Härtefallprogramm beantragt

Die Finanzkommission hat sich für einen zweiten Zusatzkredit von 662,8 Millionen Franken für das Covid-19-Härtefallprogramm ausgesprochen (5663). Damit könnte die Finanzdirektion alle Auszahlungen aus der zweiten Zuteilungsrunde tätigen und auch eine dritte Zuteilungsrunde abwickeln. Inklusive Bundesbeiträge stünden dem Kanton Zürich rund 2,1 Milliarden Franken für notleidende Unternehmen zur Verfügung.

• Medienmitteilung FIKO 5663d

Antrag FIKO (gleichlautend)

Zustimmung

Ausgabenbremse mit 169 JA, 1 NEIN, 3 ENTH.

Zustimmung zu NK Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung je mit 169 JA, 1 NEIN, 2 ENTH.

• AR5663d-1
• AR5663d-2
• AR5663d-3
• KR Teilprotokoll 2021-03-15 (108) 5663d: Verpflichtungskredit für das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich