Das Potenzial einheimischer Solarenergie besser nutzen

Type of businessMotion
KR Nr.267/2020
Pending withRegierungsrat
Beginning
DirectorateBaudirektion (BD)
CommissionGeschäftsprüfungskommission(GPK)
Participation
Daniel Sommer
PartyEVP
Political municipalityAffoltern am Albis
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
David John Galeuchet
PartyGrüne
Political municipalityBülach
RoleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Franziska Barmettler
PartyGLP
Political municipalityZürich
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Nicola Siegrist
PartySP
Political municipalityZürich
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Manuel Sahli
PartyAL
Political municipalityWinterthur
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Process
Eingereicht
Deadline
Meeting date
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Stellungnahme Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Überweisung an Regierungsrat
Status

Überweisung an RR mit 88 JA, 79 NEIN, 0 ENTH.

Das Potenzial von Solarenergie im Kanton Zürich soll besser genutzt werden. Der Kantonsrat hat eine entsprechende Motion von Grünen, GLP, SP, EVP und AL mit 88 zu 79 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, dazu eine Vorlage mit Bericht und Antrag auszuarbeiten.

Sitzungsvideo

Deadline
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Antrag Regierungsrat
Deadline
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Antrag Kommission
Status

Antrag GPK

Kurzmitteilung der GPK

Frist für zwei Motionen im Energiebereich soll verlängert werden

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat mit 6 zu 2 Stimmen, eine vom Regierungsrat beantragte Fristerstreckung zu zwei Motionen im Energiebereich zu genehmigen. Mit der vom Grünen-Kantonsrat David Galeuchet eingereichten Motion wird der Regierungsrat aufgefordert, eine gesetzliche Grundlage zur besseren Nutzung der einheimischen Solarenergie vorzulegen. Die von SP-Kantonsrat Nicola Siegrist eingereichte Motion (KR-Nr. 268/2020) beauftragt den Regierungsrat, im Rahmen einer Gesetzesvorlage Massnahmen für die Förderung und einen koordinierten Ausbau der dezentralen Stromspeichermöglichkeiten zu erarbeiten. Der Regierungsrat will die Umsetzung der beiden Motionen mit weiteren Gesetzgebungsarbeiten im Energiebereich koordinieren, weshalb die Fristen für die vorliegenden Motionen verlängert werden sollen. Eine Minderheit der Kommission (SVP) lehnt die Fristerstreckung ab.

Deadline
Meeting date
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Zustimmung
Status

Zustimmung mit 127 JA, 46 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat dem Antrag zur Fristerstreckung für die Berichterstattung und Antragstellung zur Motion betreffend «Das Potenzial einheimischer Solarenergie besser nutzen» mit 127 zu 46 Stimmen zugestimmt.

Sitzungsvideo

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