Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ

Type of businessPostulat
KR Nr.234/2022
Pending withErledigt
Beginning
DirectorateGesundheitsdirektion (GD)
CommissionKommission für soziale Sicherheit und Gesundheit(KSSG)
Participation
Linda Camenisch
PartyFDP
Political municipalityWallisellen
RoleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Esther Straub
PartySP
Political municipalityZürich
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Claudia Hollenstein
PartyGLP
Political municipalityStäfa
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Mark Anthony Wisskirchen
PartyEVP
Political municipalityKloten
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Josef Widler
PartyDie Mitte
Political municipalityZürich
RoleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Process
Eingereicht
Deadline
Meeting date
Documents
Entgegennahme
Status

Antrag RR auf Entgegennahme

Deadline
Meeting date
Umwandlung in ein Postulat
Status

Umwandlung in Postulat und Rückzug Ablehnungsantrag Habicher

Deadline
Meeting date
Antrag auf Diskussion
Status

Antrag auf Ablehnung (L. Habicher)

Deadline
Meeting date
Documents
Überweisung an Regierungsrat
Status

Überweisung an RR

Der Kantonsrat hat ein Postulat von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP diskussionslos an den Regierungsrat überwiesen, mit dem eine zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ gewünscht wird. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, um Bericht und Antrag dazu vorzulegen.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Regierungsrat
Deadline
Meeting date
Documents
Antrag Kommission
Status

Antrag KSSG (gleichlautend)

Kurzmitteilung der KSSG

Zweckgebundene Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und -ärzte

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP betreffend «Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat, welches ursprünglich als Motion eingereicht worden war, wurde der Regierungsrat gebeten, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, die sicherstellt, dass die kantonalen Assistenzbeiträge für die Weiterbildung der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ den betroffenen Kliniken und Instituten zweckgebunden und transparent zukommen. Die Gesundheitsdirektorin hat der KSSG zugesichert, es sei vorgesehen, die Zweckgebundenheit in die bevorstehende Totalrevision des Gesundheitsgesetzes aufzunehmen.

Deadline
Meeting date
Zustimmung
Status

Zustimmung (Postulat abgeschrieben)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Zweckgebundene und transparente Verwendung der Beiträge für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte am USZ» von FDP, SP, GLP, Mitte und EVP ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben.

Sitzungsvideo

Deadline
Meeting date
Documents
Dataopendata.swiss