115. Sitzung
Kantonsrat (KR) | |||||||||||
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Titel | 115. Sitzung | ||||||||||
Typ | Kantonsrat | ||||||||||
Datum | 3.5.2021 | ||||||||||
Zeit | - | ||||||||||
Traktanden |
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Video | vimeo.com |
Mit wie vielen Stimmen wurde der neue Kantonsratspräsident gewählt? Und wie heissen die Mitglieder der frisch gewählten Geschäftsleitung? Das «Bulletin» bietet eine Zusammenfassung aller Beschlüsse des Kantonsrates aus der letzten Sitzung.
SDA-Bulletin
Die Beschlüsse des Zürcher Kantonsrates vom 3. Mai 2021
Yiea Wey Te (FDP, Unterengstringen) ist als neues Ratsmitglied in den Kantonsrat eingetreten. Der 37-jährige Unternehmer ersetzt Andreas Geistlich (KR-Nr. 121/2021).
Der Kantonsrat hat GLP-Kantonsrat Benno Scherrer mit 161 von 166 gültigen Stimmen zum Kantonsratspräsidenten gewählt (KR-Nr. 118/2021). Der 56-jährige Sekundarschulpräsident folgt auf den Opfiker SVP-Politiker Roman Schmid. Flankiert wird Scherrer im Präsidium von der ersten Vizepräsdentin Esther Guyer (Grüne, Zürich), die mit 114 Stimmen gewählt wurde, und vom zweiten Vizepräsidenten Ruedi Lais (SP, Wallisellen), der mit 103 Stimmen gewählt wurde. Neben den drei Mitgliedern des Präsidiums hat der Kantonsrat am Montag in offener Wahl auch die übrigen Mitglieder der Geschäftsleitung gewählt. Das Ratssekretariat besteht aus Yvonne Bürgin (Die Mitte, Rüti), Pierre Dalcher (SVP, Schlieren) und Sylvie Matter (SP, Zürich). Als weitere Mitglieder der Geschäftsleitung gewählt wurden: Markus Bischoff (AL, Zürich), Thomas Forrer (Grüne, Erlenbach), Beatrix Frey-Eigenmann (FDP, Meilen), Martin Hübscher (SVP, Wiesendangen), Dieter Kläy (FDP, Winterthur), Markus Schaaf (EVP, Zell), Roman Schmid (SVP, Opfikon), Markus Späth (SP, Feuerthalen), Urs Waser (SVP, Langnau a. A.) und Michael Zeugin (GLP, Winterthur).
Der Kantonsrat hat Yiea Wey Te (FDP, Unterengstringen) als Mitglied der
Justizkommission (JUKO) gewählt. Er ersetzt Doris Meier (KR-Nr. 122/2021).
Der Kantonsrat hat Doris Meier (FDP, Bassersdorf) als Mitglied der
Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) gewählt. Sie ersetzt Andreas Geistlich (KR-Nr. 123/2021).
(sda)
##Am Montag im Kantonsrat
Fokusthema: Wahlen
Benno Scherrer soll neuer Kantonsratspräsident werden
Für den Zürcher Kantonsrat beginnt am Montag ein neues Amtsjahr. Traditionsgemäss findet in der ersten Sitzung die Wahl der Mitglieder der Geschäftsleitung statt. Für die Wahl zum Kantonsratspräsidenten schlägt die Interfraktionelle Konferenz (IFK) den 55-jährigen Benno Scherrer (GLP, Uster) vor. Der Berufsschullehrer ist der erste Vertreter der GLP, der dieses Amt übernimmt. Als erster Vizepräsident ist er wie üblich bereits in den vergangenen beiden Jahren Teil des Präsidiums gewesen. Im Präsidium flankiert werden soll Benno Scherrer von der bisherigen zweiten Vizepräsidentin, Esther Guyer (Grüne Zürich), und vom langjährigen Kantonsratsmitglied Ruedi Lais (SP, Wallisellen).
Während die Wahl der Mitglieder des Präsidiums geheim – also mittels Stimmzettel – durchgeführt wird, können die übrigen Mitglieder der Geschäftsleitung in offener Wahl gewählt werden. Da der abtretende Kantonsratspräsident Roman Schmid in der GL bleibt, ändert sich an der Zusammensetzung dieses Gremiums voraussichtlich nichts. Für das zur GL gehörende Kantonsratssekretariat schlägt die IFK Yvonne Bürgin (Die Mitte, Rüti), Pierre Dalcher (SVP, Schlieren) und Sylvie Matter (SP, Zürich) vor. Als weitere Mitglieder der Geschäftsleitung nominiert sind: Markus Bischoff (AL, Zürich), Thomas Forrer (Grüne, Erlenbach), Beatrix Frey-Eigenmann (FDP, Meilen), Martin Hübscher (SVP, Wiesendangen), Dieter Kläy (FDP, Winterthur), Markus Schaaf (EVP, Zell), Roman Schmid (SVP, Opfikon), Markus Späth (SP, Feuerthalen), Urs Waser (SVP, Langnau a. A.) und Michael Zeugin (GLP, Winterthur).
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie ist der Start ins neue Amtsjahr wie schon 2020 ein bisschen anders als in anderen Jahren. Weil der Apéro und das traditionelle Fest zu Ehren des neuen Kantonsratspräsidenten abgesagt wurden, werden die Reden der neuen Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr und des GLP-Fraktionspräsidenten Michael Zeugin im Rahmen der Kantonsratssitzung stattfinden. Der Ablauf des Wahlgeschäfts (KR-Nr. 118/2021) ist wie folgt geplant:
- Abschlussrede des abtretenden Kantonsratspräsidenten Roman Schmid
- Wahl des neuen Kantonsratspräsidenten
- Verabschiedung von Roman Schmid durch Kantonsratspräsident Benno Scherrer
- Würdigung von Roman Schmid durch SVP-Fraktionspräsident Martin Hübscher
- Ansprache des neuen Kantonsratspräsidenten Benno Scherrer
- Gratulation von GLP-Fraktionspräsident Michael Zeugin an Benno Scherrer
- Gratulation von Benno Scherrer an die neue Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr
- Gratulation von Jacqueline Fehr an den neuen Kantonsratspräsidenten Benno Scherrer
- Wahl der 1. Vizepräsidentin
- Wahl des 2. Vizepräsidenten
- Wahl der Mitglieder der Geschäftsleitung
- Verabschiedung von Silvia Steiner als ehemalige Regierungspräsidentin
IFK-Präsident: Markus Bischoff (AL, Zürich), 079 211 81 66
Parlamentarische Initiativen zu Stipendien und Tagesstrukturen
In der allfällig verbleibenden Sitzungszeit wird sich der Kantonsrat parlamentarischen Initiativen (PI) widmen. Dabei geht es vorerst darum, zu ermitteln, ob eine Initiative von mindestens 60 Ratsmitgliedern unterstützt wird. Ist dies der Fall, wird sie einer Kommission zur weiteren Beratung überwiesen. Auf Antrag der Kommission entscheidet der Kantonsrat definitiv über Annahme oder Ablehnung der Initiative. Mit einer PI verlangt Jasmin Pokerschnig, Kantonsrätin der Grünen, unterstützt von GLP und EVP, dass vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (Ausweis F) ohne Wartefrist Anspruch auf Stipendien geltend machen können (KR-Nr. 358/2020). Und FDP-Kantonsrätin Raffaela Fehr fordert mit Unterstützung von GLP, Grünen und der Mitte, dass Gemeinden künftig den Bedarf nach Tagesstrukturen sowie Tagesschulen regelmässig ermitteln und ein entsprechendes Angebot zur Verfügung stellen (KR-Nr. 367/2020).
Jasmin Pokerschnig (Grüne, Zürich), 079 711 04 64
Raffaela Fehr (FDP, Volketswil), 079 210 21 61
Persönlich:
Zu Beginn der Sitzung – noch vor der Wahl der Geschäftsleitung – steht am Montagmorgen der Eintritt eines neuen Mitglieds des Kantonsrates an. Als Nachfolger von Andreas Geistlich (FDP, Schlieren) wird der 37-jährige Unternehmer Yiea Wey Te (FDP, Unterengstringen) das Amtsgelübde leisten (KR-Nr. 121/2021). Nach der Wahl der Geschäftsleitung wird der Kantonsrat zwei Ersatzwahlen von Kommissionsmitgliedern durchführen. Dabei kommt es zu einer Rochade. Der frisch gewählte Yiea Wey Te soll Doris Meier (FDP, Bassersdorf) in der Justizkommission (JUKO) ersetzen (KR-Nr. 122/2021), Doris Meier wird dafür den Platz von Andreas Geistlich in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) übernehmen (KR-Nr. 123/2021). Die Wahlvorschläge der Interfraktionellen Konferenz (IFK) sind unumstritten.
IFK-Präsident: Markus Bischoff (AL, Zürich), 079 211 81 66
Diese Vorschau bietet einen Überblick über die Traktanden, die voraussichtlich behandelt werden. Alle weiteren Verhandlungsgegenstände sind auf der Traktandenliste aufgeführt.
Allgemeine Auskünfte zur Sitzung des Kantonsrats geben:
Roman Schmid, Kantonsratspräsident, 079 581 88 00
Ronny Nicolussi, Medienbeauftragter, 043 259 20 12