Virtueller Kantonsrat

Tipo di affarePostulat
KR Nr.115/2020
In attesa pressoKantonsrat
Inizio
CommissioneGeschäftsleitung(GLKR)
Partecipazione
Felix Hoesch
PartitoSP
Comune politicoZürich
RuoloErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Jean-Philippe Pinto
PartitoDie Mitte
Comune politicoVolketswil
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Urs Dietschi
PartitoGrüne
Comune politicoLindau
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Svolgimento
Eingereicht
Termine
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Documenti
Umwandlung in ein Postulat
Stato

Umwandlung in Postulat

Termine
Data della seduta
Stellungnahme Geschäftsleitung
Termine
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Documenti
Überweisung an die Geschäftsleitung
Stato

Überweisung an die Geschäftsleitung mit 80 JA, 78 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat will prüfen, wie er seine Sitzungen virtuell durchführen könnte. Er hat ein Postulat von SP, Grünen und Mitte mit 80 zu 78 Stimmen an die Geschäftsleitung überwiesen. Die Geschäftsleitung des Kantonsrats wird nun einen Bericht dazu erstellen, in welcher Form die Sitzungen virtuell durchgeführt werden könnten und welche Gesetze dafür geändert werden müssten.

Sitzungsvideo

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Antrag GL KR
Stato

Antrag Geschäftsleitung

Kurzmitteilung der GL

Postulat zum virtuellen Kantonsrat soll abgeschrieben werden

Die Geschäftsleitung (GL) des Kantonsrates beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das als Motion eingereichte Postulat von SP, Grünen und Mitte betreffend «Virtueller Kantonsrat» als erledigt abzuschreiben. Mit dem während der Corona-Pandemie eingereichten Postulat wurde die GL eingeladen, eine Strategie zu erstellen, wie der Kantonsrat und seine Kommissionen auch virtuell tagen können. Die GL hat im Kontext der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine Verfassungs- und Gesetzesnovelle erarbeitet und dem Regierungsrat unterbreitet. Darin sind die Anliegen der Postulanten teilweise eingeflossen. In Krisenzeiten kann die GL Massnahmen treffen, die ein virtuelles Zusammentreffen ermöglichen. Im Rahmen ihrer Strategie, die Digitalisierung nach den Bedürfnissen des Rates auszurichten, sind auch die meisten anderen Anliegen des Postulates, soweit politisch gewünscht, umgesetzt worden. Die verbleibenden Anpassungen sollen auf die neue Legislatur hin umgesetzt werden.

Termine
Data della seduta
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Datiopendata.swiss