Antrag KSSG (gleichlautend)
Kurzmitteilung der KSSG
Bedarfsabhängige Steuerung der Bettenkapazität in der Langzeitpflege
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat von SP und EVP betreffend «Steuerungsmöglichkeiten mit der Pflegeheimliste» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, Möglichkeiten zur bedarfsabhängigen Steuerung der Bettenkapazität in der Langzeitpflege aufzuzeigen. Der Kanton Zürich hat es bisher den Gemeinden überlassen, für eine bedarfsgerechte Pflegeversorgung zu sorgen. Aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen auf Bundesebene und des sich abzeichnenden abnehmenden Bedarfs an zusätzlichen Bettenkapazitäten in Pflegeheimen soll künftig eine kantonale Bedarfsplanung durchgeführt und die Pflegeheimliste angepasst werden. Die Gesundheitsdirektion hat ein entsprechendes Projekt lanciert, damit der Regierungsrat bis Mitte 2026 die neue Pflegeheimliste festsetzen kann.
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