Zurigo
Consiglio cantonale
Affari
381/2021

Runder Tisch Europa

Tipo di affareDringliches Postulat
KR Nr.381/2021
In attesa pressoErledigt
Inizio
DirezioneStaatskanzlei (SK)
CommissioneKommission für Staat und Gemeinden(STGK)
Partecipazione
Michael Zeugin
PartitoGLP
Comune politicoWinterthur
RuoloErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Davide Loss
PartitoSP
Comune politicoThalwil
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Thomas Forrer
PartitoGrüne
Comune politicoErlenbach
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Yvonne Bürgin
PartitoDie Mitte
Comune politicoRüti
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Markus Schaaf
PartitoEVP
Comune politicoZell
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Markus Bischoff
PartitoAL
Comune politicoZürich
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Svolgimento
Eingereicht
Termine
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Stellungnahme Regierungsrat
Termine
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Überweisung an Regierungsrat
Stato

Überweisung an Regierungsrat mit 94 JA, 73 NEIN, 1 ENTH.

Der Kanton Zürich soll sich verstärkt in die EU-Diskussion einmischen. Der Kantonsrat hat ein dringliches Postulat von GLP, SP, Grünen, Mitte, EVP und AL mit 94 zu 73 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Regierungsrat überwiesen, mit dem der Regierungsrat aufgefordert wird, einen «Runden Tisch» zum Thema EU zu initiieren, an dem Kantone und Bund gemeinsam einen Plan B zum gescheiterten Rahmenabkommen ausarbeiten sollen. Der Regierungsrat hat nun ein Jahr Zeit, um einen Bericht zum Thema vorzulegen.

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Antrag Regierungsrat
Termine
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Antrag Kommission
Stato

Antrag STGK (gleichlautend)

Kurzmitteilung der STGK

Postulat betreffend Runder Tisch Europa soll abgeschrieben werden

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das dringliche Postulat von Altkantonsrat Michael Zeugin (GLP) und Mitunterzeichnenden betreffend Runder Tisch Europa als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat gebeten, bei der Konferenz der Kantone einen Runden Tisch zwischen Bund und Kantonen zum Thema «eine verlässliche und belastbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union» zu initiieren. Der Regierungsrat kam in seiner Stellungnahme zum vorliegenden Postulat zum Schluss, dass die geforderte Gesprächsplattform zwischen Bund und Kantonen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der EU bereits in Form des Europadialogs besteht. Die STGK teilt diese Einschätzung.

Termine
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Zustimmung
Stato

Zustimmung (Abschreibung dringliches Postulat)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend Runder Tisch Europa von GLP-Altkantonsrat Michael Zeugin ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat aufgefordert, bei der Konferenz der Kantone einen Runden Tisch zwischen dem Bund und den Kantonen zum Thema «eine verlässliche und belastbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union» zu initiieren.

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