Koordination und Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendrechte

Tipo di affarePostulat
KR Nr.241/2020
In attesa pressoErledigt
Inizio
DirezioneBildungsdirektion (BI)
CommissioneKommission für Bildung und Kultur(KBIK)
Partecipazione
Kommission für Staat und Gemeinden
RuoloErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Svolgimento
Eingereicht
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Entgegennahme
Stato

Antrag RR auf Entgegennahme

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Antrag auf Diskussion
Stato

Antrag auf Diskussion (C. Zurfluh)

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Überweisung an Regierungsrat
Stato

Überweisung mit 114 JA, 44 NEIN, 1 ENTH

Zürich tue beim Thema Kinder- und Jugendrechte zwar viel. Die Anstrengungen seien aber nicht genügend koordiniert, findet eine Mehrheit des Kantonsrats. Der Rat hat ein Postulat der Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) für eine kantonale Koordinationsstelle mit 114 zu 44 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Regierungsrat überwiesen. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, einen Bericht dazu zu verfassen. Die STGK hatte sich gestützt auf eine Petition des kantonalen Jugendparlaments zur Einreichung dieses Postulats entschlossen.

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Antrag Regierungsrat
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Antrag Kommission
Stato

Antrag KBIK (gleichlautend)

Kurzmitteilung der KBIK

Neue Kinderrechtskommission mit umfassendem Auftrag vorgesehen

Die Kommission für Bildung und Kultur (KBIK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat betreffend «Koordination und Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe» der Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) als erledigt abzuschreiben. Mit dem Vorstoss wurde der Regierungsrat eingeladen, in einer Strategie darzulegen, wie die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Kanton Zürich sichergestellt wird. Die Regierung anerkennt, dass es bei der Umsetzung der Kinderrechte Lücken gibt und eine Koordination der Bestrebungen wünschenswert ist. Dazu soll durch gesetzliche Anpassungen eine eigentliche «Kinderrechtskommission» geschaffen werden, die einen umfassenden und den heutigen Begebenheiten angepassten Auftrag erhalten soll. Die beiden bisher in je einem Teilbereich des Kinderschutzes tätigen Kommissionen, die Jugendhilfekommission und die Kinderschutzkommission, könnten damit abgelöst werden.

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Zustimmung
Stato

Zustimmung (Abschreibung Postulat)

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Koordination und Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe» der Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, in einer Strategie darzulegen, wie die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Kanton Zürich sichergestellt wird.

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