Digital first

Tipo di affarePostulat
KR Nr.160/2021
In attesa pressoErledigt
Inizio
DirezioneStaatskanzlei (SK)
CommissioneKommission für Staat und Gemeinden(STGK)
Partecipazione
Beatrix Frey
PartitoFDP
Comune politicoMeilen
RuoloErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Marc Bourgeois
PartitoFDP
Comune politicoZürich
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Raffaela Fehr
PartitoFDP
Comune politicoVolketswil
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Svolgimento
Eingereicht
Termine
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Entgegennahme
Stato

Antrag RR auf Entgegennahme

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Überweisung an Regierungsrat
Stato

Überweisung an Regierungsrat

Der Kantonsrat hat ein Postulat der FDP mit dem Titel «Digital First» ohne Diskussion an den Regierungsrat überwiesen. Mit dem Vorstoss wird gefordert, dass Gesetze und Verordnungen angepasst werden, die Digitalisierungsprojekten im Weg stehen.

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Antrag Regierungsrat
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Antrag Kommission
Stato

Antrag STGK (glaeichlautend)

Kurzmitteilung der STGK

Digitale Transformation der Verwaltung schreitet voran

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, das Postulat der FDP betreffend «Digital first» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Erlasse einen ausschliesslich medienbruchfreien und digitalen Vollzug verhindern und wie und bis wann diese Hindernisse beseitigt werden können. Der Regierungsrat kommt in seinem Bericht zum Schluss, dass die wesentlichen Elemente des im Postulat formulierten Anliegens in den folgenden Massnahmen enthalten sind: Der Kanton Zürich hat mit dem Rechtsetzungsprojekt DigiLex und der damit einhergehenden Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) die Grundlagen erarbeitet, um die Leistungen der öffentlichen Organe vollumfänglich elektronisch erbringen zu können. Die Teilrevision ist beschlossen und soll gemeinsam mit der Verordnung voraussichtlich am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

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Zustimmung
Stato

Zustimmung (Abschreibung Postulat)

Der Kantonsrat hat das Postulat der FDP zur digitalen Transformation der Verwaltung als erledigt abgeschrieben. Mit dem Postulat wurde der Regierungsrat eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Erlasse einen ausschliesslich medienbruchfreien und digitalen Vollzug verhindern und wie und bis wann diese Hindernisse beseitigt werden können.

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Datiopendata.swiss