Unterhalt von Beförderungsanlagen

Tipo di affareParlamentarische Initiative
KR Nr.359/2018
In attesa pressoErledigt
Inizio
DirezioneBaudirektion (BD)
CommissioneKommission für Planung und Bau(KPB)
Partecipazione
Hans-Peter Amrein
Partitoparteilos
Comune politicoKüsnacht
RuoloErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Marcel Lenggenhager
PartitoBDP
Comune politicoGossau
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Erich Vontobel
PartitoEDU
Comune politicoBubikon
RuoloMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Svolgimento
Eingereicht
Stato

Einreichung

Termine
Data della seduta
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Vorläufig unterstützt
Stato

Vorläufig unterstützt mit 154 Stimmen

Termine
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Antrag Kommission
Stato

Antrag KPB

Kurzmitteilung KPB

Keine Marktöffnung für unabhängige Lift-Wartungsunternehmen

Die Kommission für Planung und Bau (KPB) beantragt einstimmig, die parlamentarische Initiative betreffend Unterhalt von Beförderungsanlagen von SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein abzulehnen. Mit der Initiative wird eine Marktöffnung für unabhängige Wartungsunternehmen gefordert, um überhöhten Wartungskosten für Liftanlagen entgegenzuwirken. Nachdem die parlamentarische Initiative vom Kantonsrat vorläufig unterstützt worden war, kam die Kommission im Lauf ihrer Beratung zum Schluss, dass die Initiative auf kantonaler Gesetzesstufe nicht umsetzbar ist.

31.1.2022 Antrag Amrein

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Zustimmung
Stato

Zustimmung (Ablehnung PI) mit 109 JA, 51 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative (PI) zum Unterhalt von Beförderungsanlagen mit 109 zu 51 Stimmen abgelehnt. Die PI zielte auf überhöhte Wartungskosten für Aufzüge ab. Die vorberatende Kommission empfahl die PI jedoch zur Ablehnung, weil das Anliegen auf kantonaler Ebene nicht umsetzbar sei. Die Zuständigkeit dafür liege beim Bund.

Sitzungsvideo

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