Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge des Kantons Zürich an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981

• Vorlage 6019 Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge des Kantons Zürich an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981

Antrag STGK

• Antrag STGK 6019a Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge des Kantons Zürich an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981

Medienmitteilung der STGK

20 Millionen Franken für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen

Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt einstimmig, das dringliche Postulat betreffend «Kantonaler Solidaritätsbeitrag für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981» als erledigt abzuschreiben (KR-Nr. 19/2025). Gleichzeitig beantragt sie, den damit verbundenen Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge für die Opfer zu bewilligen (6019).

• STGK Medienmitteilung 19_2025 und 6019 2025-11-20

Zustimmung (Ausgabenbremse 175 Stimmen)

Der Kantonsrat hat den Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge des Kantons Zürich an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 ohne Gegenantrag genehmigt. Das für die Lösung der Ausgabenbremse nötige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 175 Stimmen erreicht.

Sitzungsvideo

• VOTE-KRZH-20251208-091415-T006-00-0017332.pdf
• KR Teilprotokoll 2025-12-08 (133) 6019a: Rahmenkredit für Solidaritätsbeiträge des Kantons Zürich an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981