Kantonale Volksinitiative «Wohneigentum wieder ermöglichen (Wohneigentums-Initiative)»

Tipo di affareVorlage
KR Nr.5993
In attesa pressoErledigt
Inizio
DirezioneVolkswirtschaftsdirektion (VD)
CommissioneKommission für Wirtschaft und Abgaben(WAK)
Partecipazione
Regierungsrat des Kantons Zürich
Svolgimento
Antrag Regierungsrat
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Antrag Kommission
Stato

Antrag WAK

Medienmitteilung der WAK

(abgelegt unter folgendem Geschäft: (5995)

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Teilungültigerklärung
Stato

Zustimmung Teilungültigkeit, Nichteintreten

Gegenvorschlag, Ablehnung VI 109 JA, 58 NEIN, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat mit 109 zu 58 Stimmen entschieden, die «Wohneigentums-Initiative» des Hauseigentümerverbands Kanton Zürich (HEV) dem Stimmvolk zur Ablehnung zu empfehlen. Zuvor erklärte der Rat mit 166 zu 3 Stimmen die Volksinitiative bezüglich des vorgeschlagenen § 8k des Gesetzes über die Wohnbau- und Wohneigentumsförderung vom 7. Juni 2004 (Eigenmietwert) für ungültig erklärt. Auf einen Gegenvorschlag einer Kommissionsminderheit ist der Rat mit 110 zu 58 Stimmen nicht eingetreten. Mit der Volksinitiative wird gefordert, dass Kanton und Gemeinden im Grundsatz das selbst genutzte Wohneigentum gleich stark fördern sollen wie den gemeinnützigen Wohnungsbau.

Sitzungsvideo

Termine
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Datiopendata.swiss,Kantonsrat Zürich