Rahmenkredit 2026-2029 Subventionen gestützt auf § 16 Energiegesetz

• Vorlage 6064 Rahmenkredit 2026-2029 Subventionen §16 Energiegesetz

Antrag KEVU

Kurzmitteilung der KEVU

Rahmenkredit 2026–2029 für Energie-Subventionen soll bewilligt werden

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, den «Rahmenkredit 2026–2029 Subventionen gestützt auf § 16 Energiegesetz» zu bewilligen. Mit der Erneuerung des Rahmenkredits soll das bestehende Förderprogramm im Gebäudebereich (beispielsweise energetische Verbesserungen der Gebäudehülle oder der Ersatz fossiler und elektrischer Heizungen) fortgeführt werden. Wie bisher können zudem Pilotprojekte für neue Konzepte und Verfahren zur effizienten Energieanwendung oder zur Gewinnung erneuerbarer Energien sowie Projekte mit Potenzial zur Reduktion des Ausstosses von Treibhausgasen subventioniert werden.

Zustimmung (Ausgabenbremse 172 Stimmen)

Der Kantonsrat hat den Rahmenkredit von 60 Millionen Franken für Energie-Subventionen für die Periode 2026–2029 ohne Gegenantrag bewilligt. Der Kanton kann somit auch in den nächsten vier Jahren energetische Sanierungen und den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen finanziell unterstützen. Gefördert werden zum Beispiel bessere Gebäudeisolationen, der Ersatz von Öl- und Gasheizungen sowie Pilotprojekte für erneuerbare Energien. Das für die Lösung der Ausgabenbremse nötige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 172 Stimmen erreicht.

Sitzungsvideo

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