Rechenschaftsbericht Verwaltungsgericht 2021

Type d'affaireRechenschaftsbericht
KR Nr.114/2022
En instance auprès deErledigt
Début
CommissionJustizkommission(JUKO)
Participation
Justizkommission (JUKO)
Déroulement
Antrag Kommission
Statut

Antrag JUKO

Kurzmitteilung der JUKO

Rechenschaftsbericht des Verwaltungsgerichts soll genehmigt werden

Die Justizkommission (JUKO) beantragt einstimmig die Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Zürcher Verwaltungsgerichts für das Jahr 2021. Die jährliche Prüfung der Rechenschaftsberichte der drei obersten kantonalen Gerichte sowie der ihnen unterstellten Gerichte und Amtsstellen gehört zu den Aufgaben der JUKO im Rahmen ihrer Oberaufsichtstätigkeit. Sich rasch und laufend ändernde Entwicklungen, steigende Ansprüche der Rechtssuchenden sowie die bundesgerichtliche Rechtsprechung und zwei Jahre Pandemie haben die kantonale Judikative immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt, welche sie grundsätzlich gut gemeistert hat. Die personellen und räumlichen Ressourcen in der Rechtsprechung waren im Berichtsjahr vermehrt ein Thema und führten zu Anträgen der betroffenen Gerichte auf Erhöhung der Stellen für Richterinnen und Richter. Weiter sind die Gerichte stark mit den Auswirkungen des vom Bund initiierten Projekts Justitia 4.0 beschäftigt, wodurch der digitale Wandel in der Schweizer Justiz in Straf-, Zivil- und Verwaltungsgerichtsverfahren vorangetrieben werden soll und noch einiges zu tun ist. Die Justizkommission anerkennt das grosse Engagement der Zürcher Justiz.

Délai
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Zustimmung
Statut

Zustimmung mit 150 JA, 1 NEIN, 1 ENTH

Der Kantonsrat hat den Rechenschaftsbericht des Zürcher Verwaltungsgerichts mit 150 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.

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