Energiegesetz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

• Vorlage 5921 Energiegesetz, Änderung, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

Antrag und Bericht KEVU

Antrag Walder

• Antrag und Bericht KEVU 5921a Energiegesetz, Änderung, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel
• Antrag Walder 5921a Änderung zum Energiegesetz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

Medienmitteilung der KEVU

Teilrevision des Energiegesetzes betreffend Klimaschutz soll genehmigt werden

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat mit 9 zu 6 Stimmen, einer geänderten Gesetzesvorlage zuzustimmen, mit der im Energiegesetz verschiedene Änderungen betreffend Klimaschutz vorgenommen werden sollen (5921). Eine Kommissionsminderheit (SVP, FDP) will nicht auf die Vorlage eintreten.

• KEVU Medienmitteilung 5921 2024-07-04

Eintreten beschlossen, Aufnahme der Detailberatung

Der Kantonsrat hat in erster Lesung mit der Beratung einer Änderung des Energiegesetzes betreffend Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel begonnen. Mit 101 zu 76 Stimmen trat der Rat auf die Vorlage ein und beriet in der Folge verschiedene Minderheitsanträge zum § 1 a. Dabei folgte der Rat allen Anträgen der vorberatenden Kommission, insbesondere bei der Frage, bis wann die Treibhausgasneutralität im Kanton Zürich erreicht werden soll – mit der Formulierung «bis 2040, spätestens aber bis 2050». Die Debatte wird voraussichtlich in der Kantonsratssitzung vom 25.11.2024 fortgesetzt.

Sitzungsvideo

• KR Teilprotokoll 2024-10-21 5921a: Energiegesetz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

Abschluss 1. Lesung

Der Kantonsrat hat die Debatte zu einer Änderung des Energiegesetzes betreffend Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in erster Lesung fortgesetzt und über zahlreiche Kommissions- und Minderheitsanträge abgestimmt. Der Rat ist dabei allen Anträgen der vorberatenden Kommission gefolgt. Das Geschäft geht nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung.

Sitzungsvideo

• KR Teilprotokoll 2024-11-25 5921a: Energiegesetz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

Antrag REDKO

• Antrag REDKO 5921b Energiegesetz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel