A. Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)»
 B. Verfassung des Kantons Zürich, Änderung

• Vorlage 5668 Kantonale Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)»

Antrag KEVU

• Antrag KEVU 5668a Kantonale Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)»

Medienmitteilung der KEVU

«Kreislauf-Initiative» zur Ablehnung und Gegenvorschlag zur Annahme beantragt

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat mit 10 zu 5 Stimmen, die Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (‹Kreislauf-Initiative›)» (5668) abzulehnen. Den Gegenvorschlag der Regierung empfiehlt die Kommission einstimmig zur Annahme, wobei eine grosse Minderheit eine abweichende Formulierung beantragt.

• KEVU Medienmitteilung 5668 2021-10-21

Abschluss 1. Lesung (Teil B)

Nur einen Tag nach der Annahme des Energiegesetzes hat der Kantonsrat bereits die nächste Umwelt-Abstimmung aufgegleist. Dabei geht es um die Kreislaufwirtschaft: Im Fokus steht vor allem die Baubranche, die den grössten Anteil am Abfallberg produziert. Der Kantonsrat hat den Gegenvorschlag der Regierung zur «Kreislauf-Initiative» der Jungen Grünen in erster Lesung unterstützt. Das Geschäft geht nun an die Redaktionskommission. In der zweiten Lesung Ende Januar wird der Rat dann auch über Zustimmung oder Ablehnung zur Initiative befinden. Ob die Jungen Grünen ihr Anliegen zurückziehen oder schliesslich beide Vorlagen vors Volk kommen werden, ist noch offen. Der Urnengang soll spätestens am 25. September 2022 stattfinden.

• KR Teilprotokoll 2021-11-29 (147) 5668a: A. Kantonale Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)» B. Verfassung des Kantons Zürich, Änderung

Antrag REDKO

• Antrag REDKO 5668b Kantonale Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)» B. Verfassung des Kantons Zürich, Änderung

Zustimmung Gegenvorschlag mit 160 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.

Ablehnung VI mit 109 JA, 55 NEIN, 0 ENTH.

Die Zürcher Stimmberechtigen werden voraussichtlich im September darüber abstimmen, ob sie die Kreislaufwirtschaft in der Verfassung verankern wollen. Dabei kommt nur der Gegenvorschlag des Kantonsrats vors Volk, der vom Kantonsrat mit 160 zu 0 Stimmen gutgeheissen wurde. Die Jungen Grünen ziehen ihre Kreislaufinitiative zurück, weil ihre Anliegen auch mit dem Gegenvorschlag erfüllt sind.

Sitzungsvideo

• AR5668b
• KR Teilprotokoll 2022-01-31 (158) 5668b: A. Kantonale Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative)» B. Verfassung des Kantons Zürich, Änderung