Kaufkraft-Paket II: Runder Tisch Kanton mit Gemeinden zu „Unterstützungsmassnahmen“

Type d'affairePostulat
KR Nr.365/2022
En instance auprès deErledigt
Début
DirectionSicherheitsdirektion (DS)
Participation
Michèle Dünki-Bättig
PartiSP
Commune politiqueGlattfelden
RôleErstunterzeichnerin / Erstunterzeichner
Tobias Langenegger
PartiSP
Commune politiqueZürich
RôleMitunterzeichnerin / Mitunterzeichner
Déroulement
Eingereicht
Délai
Date de séance
Documents
Stellungnahme Regierungsrat
Statut

Stellungnahme RR

Délai
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Nicht dringlich erklärt
Statut

Nicht dringlich erklärt (58 Stimmen)

Der Antrag auf Dringlichkeit zu einem SP-Postulat betreffend Kaufkraft hat mit 58 Stimmen das nötige Quorum nicht erreicht. Nötig gewesen wären 60 Stimmen. Das Postulat, mit dem der Regierungsrat gebeten wird, mit den Gemeinden im Kanton zeitnah einen runden Tisch darüber durchzuführen, wie Menschen, die von den gestiegenen Energiepreisen besonders betroffen sind, unterstützt werden können, verbleibt als gewöhnliches Postulat auf der Traktandenliste.

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Ablehnung
Statut

Ablehnung mit 104 NEIN, 59 JA, 0 ENTH.

Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Kaufkraft-Paket II: Runder Tisch Kanton mit Gemeinden zu ‹Unterstützungsmassnahmen›» von SP-Kantonsrätin Michèle Dünki-Bättig mit 104 zu 59 Stimmen abgelehnt. Das Geschäft ist damit erledigt.

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