| Statut | Antrag KPB
Kurzmitteilung der KPB
Subvention für Infrastrukturprojekte im Hochschulgebiet soll bewilligt werden
Die Kommission für Planung und Bau (KPB) beantragt dem Kantonsrat mit 10 zu 4 Stimmen, der Stadt Zürich – unter Vorbehalt der Bewilligung der Projekte durch den Gemeinderat der Stadt Zürich – für die Infrastrukturmassnahmen der 1. Entwicklungsachse im Hochschulgebiet Zürich Zentrum (HGZZ) eine Subvention von Fr. 19"364"000 auszurichten. Gemäss Vereinbarung zwischen Kanton, Stadt, USZ, UZH und ETH steuert der Kanton Beiträge an die vier Projekte «Parkschale», «Neugestaltung Rämi-/Gloriastrasse», «Polysteig» und «Gartensequenz/Querspange» bei und tritt bestimmte Landflächen im Gebiet HGZZ an die Stadt Zürich ab. Diese Unterprojekte gaben in der Kommission Anlass zu zahlreichen Diskussionen, insbesondere die Neugestaltung der Rämi-/Gloriastrasse, welche neben der Verschiebung von Tramhaltestellen auch eine Tempo-30-Limite vorsieht. Ein ursprünglicher Minderheitsantrag der SVP, den vorgesehenen Beitrag von Fr. 1"980"000 für die Neugestaltung der Rämi-/Gloriastrasse zu streichen, wurde zurückgezogen, weil die Konsequenzen für das Gesamtprojekt unklar waren. Stattdessen beantragt die Minderheit, die Vorlage an den Regierungsrat zurückzuweisen, mit dem Auftrag, zu klären, welche Konsequenzen die Streichung der Subvention hätte. Der Rückweisungsantrag wurde mit 8 zu 6 Stimmen abgelehnt. Ein Antrag der GLP, die Subvention um Fr. 100"000 zu erhöhen, um im Bereich des FORUM UZH zusätzliche öffentliche Veloabstellplätze zu schaffen, wurde indes von der KPB mit Stichentscheid des Präsidenten knapp unterstützt.
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