Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

• Motion 364/2020 Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

• Stellungnahme RR 364/2020 Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

mit der Umwandlung nicht einverstanden, bleibt auf der TL

• KR Teilprotokoll 2021-02-08 364/2020: Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

Überweisung an Regierungsrat mit 86 JA, 80 NEIN, 0 ENTH

Der Kantonsrat hat eine Motion von GLP, SP, Grünen, EVP und AL zur Behebung von Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur gegen den Antrag des Regierungsrates mit 86 zu 80 Stimmen überwiesen. Der Regierungsrat soll gesetzliche Anpassungen vorlegen, damit jährlich rund 30 Millionen Franken zur Verfügung stehen, um 1200 Schwachstellen im Velowegnetz bis 2050 auszumerzen.

Sitzungsvideo

• AR364/2020
• KR Teilprotokoll 2022-03-28 (168) 364/2020: Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

• Vorlage 364a/2020 Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

Antrag GPK

Kurzmitteilung der GPK

Fristerstreckung für Motion für sicheres Velofahren (I) soll genehmigt werden

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, eine vom Regierungsrat beantragte Fristerstreckung zu einer von GPL-Kantonsrätin Sonja Gehrig eingereichten Motion zu genehmigen. Mit der Motion wird der Regierungsrat eingeladen, die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, um jährlich 30 Mio. Franken für die Behebung von Schwachstellen im Velonetzplan bis 2050 einzusetzen. Die Antragstellung und Berichterstattung zu dieser Motion soll in Abstimmung mit den Motionen KR-Nrn. 365/2020 und 62/2021 zur gleichen Thematik erfolgen, weshalb die Frist für die Erfüllung der vorliegenden Motion bis am 29. August 2024 verlängert werden soll.

• Antrag GPK 364b/2020 Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

Zustimmung

Der Kantonsrat gibt dem Regierungsrat mehr Zeit für Bericht und Antrag zu den Motionen «Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1’200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur» und «Sicheres Velofahren dank systematischer Überprüfung und Abgleichung von Strassenprojekten mit dem kantonalen Velonetzplan zur Behebung von Schwachstellen» (KR-Nr. 365/2020). Er hat die Fristerstreckung im schriftlichen Verfahren genehmigt.

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• KR Teilprotokoll 2024-02-19 364b/2020: Sicheres und effizientes Velofahren dank Behebung der 1"200 Schwachstellen bei der Veloinfrastruktur

• Vorlage 364c/2020 Erledigung Motionen Velofahren Veloinfrastruktur